Grundsicherung: Darlehen ist kein Einkommen

Samstag, 26. Februar 2011 - 19:36 Uhr | Kategorie: Sozialrecht

Der BGH hat der Handhabung der Jobcenter eine Absage erteilt, Darlehen grundsätzlich als Einkommen einzustufen und anzurechnen. Wenn ein wirksamer Darlehensvertrag abgeschlossen wird und die Rückzahlungsverpflichtung tatsächlich besteht, ist darlehensweiser Zufluss nicht zu berücksichtigen (Urteil vom 17.6.2010).